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[Speyer] Antifaschistische Proteste und Spontandemo gegen NPD-Kundgebung!

Am heutigen Samstag, den 07. September 2013, fand im vorderpfälzischen Speyer eine Kundgebung der faschistischen „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) statt. Durchgeführt wurde diese im Rahmen einer Kundgebungstour des rheinland-pfälzischen Landesverbandes der NPD. Neben der Domstadt machten sie auch Halt in Landau, Ludwigshafen, Frankenthal, Worms und Alzey. Die Zahl der größtenteils aus der Westpfalz angereisten Neonazis war mit lediglich 7(!) Personen überschaubar. Im Vorfeld der neonazistischen Kundgebung wurde leider erst wenige Tage zuvor bekannt dass die NPD eine Veranstaltung in Speyer plant.

Nachdem die Neonazis zunächst in der Südpfalz eine Kundgebung abhielten, machten sie sich auf den Weg nach Speyer. Gegen 10 Uhr verfuhr sich der Wagen, in welchem die NPDler saßen, zunächst ungewollt inmitten der vom „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ angemeldeten Gegenkundgebung. Nachdem einige Antifaschist_innen verbal zeigten dass die Neonazis unerwünscht sind, wendete der Wagen unter Polizeischutz wieder.

Als dann wenig später der Kleintransporter mit den Neonazis von der Rückseite auf den Platz fuhr und Markus Walter nach der Aufbauphase schließlich mit seinem Redebeitrag loslegte, brach ohrenbetäubener Lärm los. Denn am Geschirrplätzel standen den Neonazis etwa 150 Gegendemonstrant_innen gegenüber, welche die gesamte Kundgebung lautstark mit Parolen, Megaphondurchsagen und kreativer Lärmproduktion begleiteten, so dass Passant_innen von den Inhalten der Redebeiträge nichts mitbekamen. (mehr…)

[Kaiserslautern] Informationen zur NPD-Deutschlandtour in der Pfalz

Für diesen Freitag, den 23. August 2013, hat die NPD eine Kundgebung auf dem Schillerplatz in Kaiserslautern angemeldet. Diese findet im Rahmen der „NPD-Deutschlandtour“ statt.

Hintergrund:

„Die „NPD-Deutschlandtour“ fungiert – neben dem verzweifelten Versuch, öffentlichkeitswirksam aktiv zu werden – in diesem Jahr auch als Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl. Neben dem „NPD-Flaggschiff“ (7,5t Klein-LKW) und zwei Kleinbussen werden die Kundgebungen von Mitgliedern der jeweiligen NPD-Landesverbände unterstützt. Die Schutzstruktur stellt der NPD-Ordnerdienst, der auch dieses Jahr wieder aus der halben Bundesrepublik herangekarrt wird.“ (Quelle)
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[Vorderpfalz] NPD hängt ihre Plakate für Bundestagswahl 2013 auf!

In der vergangen Nacht hat die NPD begonnen ihre Plakate für die Bundestagswahl 2013 in den vorderpfälzischen Dörfern und Städten aufzuhängen. So wurden diese am heutigen Morgen in Waldsee und Neuhofen gesichtet. Bereits in der vergangen Woche plakatierte die NPD in Ludwigshafen. Vermutlich werden in den nächsten Nächten und Tagen weitere vorderpfälzische Orte folgen. Haltet daher Augen offen und meldet Nazipropaganda eurer lokalen Antifa-Gruppe!

Hier eine kurze Übersicht zu den Orten mit rechter Propaganda: (mehr…)

[Rheinland-Pfalz] NPD plant diese Woche vier Kundgebungen!

Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Auch die NPD wird zu dieser antreten. Diese knüpft an die im Sommer 2012 durchgeführte „NPD-Deutschlandtour“ an und plant für den Zeitraum vom 12. August bis 21. September 2013 erneut eine solche.
Die „NPD-Deutschlandtour“ fungiert – neben dem verzweifelten Versuch, öffentlichkeitswirksam aktiv zu werden – in diesem Jahr auch als Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl. Neben dem „NPD-Flaggschiff“ (7,5t Klein-LKW) und zwei Kleinbussen werden die Kundgebungen von Mitgliedern der jeweiligen NPD-Landesverbände unterstützt. Die Schutzstruktur stellt der NPD-Ordnerdienst, der auch dieses Jahr wieder aus der halben Bundesrepublik herangekarrt wird.
Thematisch orientiert sich die Tour an der „Raus aus dem Euro“-Kampagne des Vorjahres, ergänzt wird sie durch weitere rassistische Hetze unter dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen“. Eine thematische Neuausrichtung ist das nicht, vielmehr verharrt die NPD in ihren alteingesessenen rassistischen und nationalistischen Wahlkampfparolen wie „Natürlich Deutsch“, „D-Mark statt Euro-Pleite“, „Geld für die Oma statt Sinti & Roma“, „Maria statt Scharia“, und „Kriminalität bekämpfen, Grenzen sichern“.
Vom 22. bis zum 24. August 2013 macht die NPD auch Halt in vier rheinland-pfälzischen Städten:

- Donnerstag, 22. August 2013 – Koblenz (Zentralplatz) – 15:00 Uhr*

- Freitag, 23. August 2013 – Trier (Hauptbahnhof) – 10:00 Uhr*
- Freitag, 23. August 2013 – Kaiserslautern (Schillerplatz) – 15:00 Uhr*

- Samstag, 24. August 2013 – Mainz (Schillerplatz) – 10:00 Uhr* (mehr…)

[Rheinland-Pfalz] Antifaschistische Kampagne gegen den Bundestagswahlkampf der NPD und anderer rechter Parteien gestartet!

Keine Stimme Der NPD – Naziwahlkampf unmöglich machen!

Am 22.09.2013 findet in der BRD die Wahl zum Bundestag statt. Um die Stimmen der Wahlberechtigten buhlen neben bürgerlichen Parteien auch offen rechte Parteien, die aus ihrer Gesinnung keinen Hehl machen. Ganz besonders trifft das auf die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu. Die NPD, gegründet 1964, ist seit langem die bedeutendste Partei im extrem rechten Lager. Wichtig wird für die NPD das Überschreiten der 1% Hürde sein, da sie bei einem Wahlergebnis von mehr als einem Prozent in den Genuss staatlicher Parteienfinanzierung kommt. Auch wenn es Parteien gibt, die der NPD inhaltlich nahe stehen und die um eine ähnliche Wählergruppe kämpfen, erreicht die NPD den höchsten Anteil der Wählerstimmen. Insbesondere von der NPD ist mit diversen Wahlkampfveranstaltungen in der gesamten Pfalz zu rechnen. Grund genug sich mit den Strukturen zu beschäftigen, die in der Wahlkampfphase durch die Städte und Gemeinde der Pfalz tingeln und versuchen werden, ihre rassistische Hetze unters Volk zu bringen. (mehr…)

[Trier] Kleinstaktionen der NPD halten an

Seit nun mehr als einem Jahr fällt die Trierer NPD durch monatliche Kleinstaktionen auf. Auch in den letzten Wochen suchten Neonazis der NPD in Trier immer wieder die Öffentlichkeit. Ein kurzer Abriss über die neusten Aktivitäten des NPD Kreisverbands.

Am 12. April veranstaltete die NPD Trier eine Kundgebung gegen die zeitgleich stattfindenden „Toleranztage“ der Stadt Trier. Über einen Zeitraum von drei Stunden wurde überwiegend Musik abgespielt. Einzig Safet Babic ergriff zwischenzeitlich das Mikrofon. An der Versammlung beteiligten sich 13 Neonazis aus der Region Trier, Pirmasens und dem angrenzenden Saarland. (mehr…)

[Speyer] Infovortrag des Rosa-Luxemburg- Club über Rechtspopulismus!

Am 14. August 2013 veranstaltet der Rosa-Luxemburg-Club Speyer einen Informationsvortrag (Autorenlesung) über die neuen Rechten. Anhand des Beispiels der neuen rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) erklärt der Autor und Soziologe Andreas Kemper deren Entstehung und Hintergründe. Beginn ist um 20 Uhr in der Gaststätte „José“ (Pistoreigasse) in der Altstadt!

Rechte Euro-Rebellion. Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e. V.
Autorenlesung mit Andreas Kemper

Rechtspopulistische Parteien gedeihen derzeit bestens in Europa. Anhand des Beispiels der „Alternative für Deutschland“ erklärt Andreas Kemper, Soziologe und Autor Entstehung und Hintergründe der AfD werden. Die Alternative für Deutschland ist im April 2013 als Anti-Euro-Partei gegründet worden, die sich konservativer und marktliberaler positioniert als CDU und FDP.

Inhaltlich steht sie dem Netzwerk um den Verein Zivile Koalition e.V. des Ehepaares Beatrix und Sven von Storch nahe. In diesem Band werden Geschichte und Hintergründe der Alternative für Deutschland und der Zivilen Koalition e.V. beleuchtet. Aus dem Scheitern der rechtspopulistischen DM-Partei Bund Freier Bürger und der unternehmernahen Lobbyorganisation Bürgerkonvent e.V. sind rechtskonservativ-libertäre Fortsetzungsprojekte mit neuen Strategien entstanden.

Das Besetzen von linken Begriffen wie Direkte Demokratie und Alternative Bewegung ist dabei nicht nur als rechte Diskurspiraterie zu interpretieren, sondern als neue politisch-praktische Strategie. There is no Alternative gilt für die deutsche Tea-Party-Bewegung nicht.

Quelle: Rosa Luxemburg Stiftung Rheinland-Pfalz

»♥ 2 BLOCK« – Den Naziaufmarsch am 03. August 2013 in Bad Nenndorf verhindern!

Wieder wollen die Neonazis in Bad Nenndorf um deutsche Täter_Innen trauern. Rund um das Gefängnis der Alliierten im nenndorfer Wincklerbad haben die Neonazis einen geschichtsverdrehenden Opfermythos aufgebaut. Diesen inszenieren sie mit einem sogenannten Trauermarsch. Dieser Naziaufmarsch hat sich zu einem der größten in Norddeutschland entwickelt und gewinnt in der rechten Szene weiterhin an Bedeutung.

2012: Sieg nach Punkten

Letztes Jahr gründete sich die Initiative „Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf“. Sie wird von verschiedenen Organisationen, Gruppen und Parteien unterstützt und hat sich zum Ziel gesetzt, den Aufmarsch durch Blockaden zu verhindern.

Trotz aller Kriminalisierungsversuche durch Polizei und Verfassungsschutz beteiligten sich im letzten Jahr hunderte Menschen an Blockaden in Bad Nenndorf. Diese Aktionen führten dazu, dass die Anreise der Neonazis massiv erschwert wurde. So mussten sie in der Augusthitze kilometerweit laufen um Bad Nenndorf überhaupt zu erreichen. Dadurch wurde der Naziaufmarsch so stark eingeschränkt, dass er nahezu verhindert wurde. Die im Anschluss geplante Nazi-Kundgebung in Hannover musste abgesagt werden.

Letzte Jahr haben wir gezeigt: Entgegen vieler Einschätzungen sind erfolgreiche Blockaden auch in Bad Nenndorf möglich. Sie sind ein effektives Mittel um Nazis zu stoppen.

2013: Sieg durch K.O.

Im August 2013 werden wir den Aufmarsch konsequent verhindern! Dazu möchten wir unsere Initiative noch breiter aufstellen. Mit einer großen, bundesweiten Mobilisierung werden wir Bad Nenndorf in den nächsten Monaten zu einem Dauerthema machen. Unser Mittel sind weiterhin Massenblockaden und wir werden so viele Menschen mobilisieren, dass der Naziaufmarsch unmöglich wird. Von unseren Aktionen des Zivilen Ungehorsames wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die das Ziel teilen, den Aufmarsch zu verhindern.

Wir setzen dem Aufmarsch ein Ende!

Unterstützt unseren Aufruf. Kommt am 3. August 2013 nach Bad Nenndorf. Bringt viele Menschen mit. Gemeinsam sorgen wir durch Blockadeaktionen dafür, dass der Naziaufmarsch in Bad Nenndorf Geschichte wird.

Naziaufmarsch verhindern! – Gemeinsam, Entschlossen, Massenhaft!
Gegen Geschichtsrevisionismus und Faschismus!

Quelle: Initiative „Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf“

[Speyer] Rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ plant Veranstaltung!

Unter dem Motto „Das Ende der Euromantik“ plant der rheinland-pfälzische Landesverband der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) am kommenden Montag, den 17. Juni 2013 eine Veranstaltung in Speyer durchzuführen. Beginnen soll die sogenannte „Vortrags- und Diskussionsveranstaltung“ um 19 Uhr im Tagungszentrum (Mercedes-Salon) des Technikmuseum Speyer.

Die „Alternative für Deutschland“ hat sich im April 2013 gegründet und stellt sich öffentlich als Anti-Euro-Partei mit Bürgernähe dar. Schaut man sich die neue Partei jedoch etwas näher an, stößt man schnell auf einen Bodensatz aus Rassismus, Sozialchauvinismus und Nationalismus.

Der AfD-Ortsverband Speyer hält seit längerer Zeit jeden zweiten Samstag Infostände in der Innenstadt ab um einerseits ihre rechtsradikalen Parolen unter die Leute zu bringen und um andererseits die dringend benötigten Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl im September zu bekommen.

Die Aktivitäten der „Alternative für Deutschland“ in Speyer waren nun lange genug ungestört, jetzt gilt es dafür zu sorgen, dass den RassistInnen der Spaß vergeht!

Rassismus und soziale Ausgrenzung bekämpfen!
Rechtspopulismus stoppen!

»Fight G8!« – Fight for revolution! No war but classwar!

Am 17. und 18. Juni 2013 treffen sich die Vertreter der G8-Staaten im seit Jahrzehnten besetzten Nordirland. Dort werden die Imperialisten über Aufteilung und Zugang zu den begehrten Ressourcen der Welt wie Erdöl, sowie ihre Strategien zur Unterwerfung der unterdrückten Länder und aktuelle und kommende Kriege wie in Mali und Syrien sprechen.

Die imperialistischen Mächte führen Kriege, um den direkten Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten, sowie geostrategische Vorteile und ihre Vorherrschaft über die unterdrückten Länder für sich zu sichern. Besatzungskriege im Irak und Libyen sind verbunden mit der Neuaufteilung der Rohstoffe in diesen Ländern. Fundamentalistische und andere reaktionäre Kräfte in Syrien werden von Imperialisten unterstützt, die ihre jeweiligen Interessen in dieser geostrategisch wichtigen Region umsetzen wollen. Die G8-Treffen sind jedoch nicht nur Ausdruck eines gemeinsamen Vorgehens der imperialistischen Länder, sondern vielmehr ein Hauen und Stechen verschiedener Räuber im Kampf um die (Neu-)Verteilung der Beute und Einflussgebiete. Ihre unterschiedlichen und entgegengesetzten Interessen lassen keine dauerhafte Einigung der Imperialisten zu.

Das diesjährige Gastgeberland Großbritannien ist nach den USA das Land mit den meisten Besatzungstruppen auf der Welt, mit denen sie in zahlreichen besetzten Ländern die Bevölkerung unterdrücken und ihren Zugang zu Rohstoffen sichern. Auch Nordirland ist eines dieser besetzen Länder. Noch immer sind tausende britische Soldaten in Nordirland stationiert. Die Ausrichtung des G8 Gipfels genau hier ist ein Paradebeispiel kolonialistischer Arroganz.

Der deutsche Imperialismus hat mehr als 6000 im Ausland stationierte Besatzungssoldaten. Deutschland ist an vielen Kriegen auch durch seine logistische Unterstützung mit zahlreichen Überwachungsdrohnen, militärischer Ausbildung und Spionagezentren beteiligt. Neben der aggressiven militärischen Unterwerfung der unterdrückten Länder sichert sich der deutsche Imperialismus seine Interessen bisher vor allem durch „friedliche“ ökonomische Herrschaft wie Investitionen, Kreditabhängigkeit und den Aufbau von Infrastruktur und staatlichen Strukturen in den ausgebeuteten Ländern.

Wir möchten den legitimen Hass und die Wut der unterdrückten Massen in den besetzten Ländern und der Arbeiterklasse in den imperialistischen Ländern gegen die Ausbeuter auf die Straße tragen. Dazu wollen wir sowohl in Deutschland als auch in Nordirland den organisierten Kampf gegen G8 aufnehmen. Der Kampf gegen den G8-Gipfel in Nordirland ist nicht nur die Aufgabe der fortschrittlichen Kräfte in Nordirland oder Großbritannien, sondern ist seinem Wesen nach internationalistisch. Unser Kampf gegen die Herrschenden muss international geführt werden. Deswegen rufen wir auf, sich an den Protesten in Nordirland zu beteiligen.

Der Protest in Nordirland ist für uns der Startschuss für die Proteste gegen den G8-Gipfel 2015 in Deutschland. Wir haben bereits 2007 in Rostock/Heiligendamm den Kriegstreibern und imperialistischen Aggressoren gezeigt, dass sie auch in Deutschland kein ruhiges Hinterland vorfinden. Hieran wollen wir mit massenhaften und kämpferischen Protesten anknüpfen und der Anti-G8 Bewegung zu alter Stärke verhelfen. Wenn wir gemeinsam und entschlossen unseren Kampf gegen die imperialistischen Mächte organisieren, werden sie sich auch 2015 wieder aus gutem Grund verstecken und verschanzen.

Neben der Beteiligung an den Aktionen in Nordirland und der internationalen Großdemonstration am 11. Juni in London rufen wir zu einer dezentralen Aktionswoche vom 14. bis 18. Juni in Deutschland auf.

www.g8nordirland.blogsport.de & www.3a.blogsport.de